FEUILLETON

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Hanjo Schlüter
Hamburg, 20. März 2003

Merkel und der Krieg

oder: Die Blockflöte aus Templin im Konzert der Großen. Ein Kommentar.

Man versteht’s nicht –: »Sie haben durch Ihre Haltung, die Einigkeit nicht befördert hat, den Krieg im Irak wahrscheinlicher und nicht unwahrscheinlicher gemacht.« Ich bin einigermaßen sprachlos, obwohl man sich diese krude Logik auf der Zunge zergehen lassen müsste. Wenn sich alle Sicherheitsratsmitglieder dem Diktat der usa unterwofen hätten, einig, so hätten diese auf den Krieg verzichtet. »…die Einigkeit nicht befördert hat…« – schon toll, dochdoch. Es scheint, als ob alle, die ein Abflachen des Niveaus in den öffentlichen Debatten beobachten, gnadenlose Optimisten sind. »Es wäre gut – und ich sage das jetzt mit voller Leidenschaft –, wenn Sie sich wenigstens in diesen 48 Stunden dazu aufraffen könnten, gemeinsam mit uns dieses Ultimatum zu unterstützen und die letzte Chance zu nutzen, den Krieg im Irak wirklich zu verhindern.« Bushs diplomatischer, Merkels semantischer – man weiß nicht, welcher der beiden Tiefflüge eher ein Ende hat. Das erinnert mich an einen Bericht über Tornadopiloten, die die Instrumente mit Kaugummi verkleben, um die Mindestflughöhe überhaupt unterschreiten zu können – andernfalls streikte das Vehikel. Aber welchem Marschbefehl folgt nun die Merkel? Und vor allem: Wo hat sie ihr Hirn? Auch verklebt? Von der cia gewaschen, als sie jüngst in Washington Analklettereien frönte?

Unsere Bundesregierung hat endlich einmal, wenn auch zu Anfang höchst ungeschickt, eine richtige Position bezogen, nämlich eine, die moralischen Grundüberzeugungen eines denkenden Menschen entspricht. Merkel tut das nicht: Denken. Sonst hätte sie nämlich brav das Maul gehalten und sich daran erinnert, dass es die Regierung ihrer Partei war, die damals stets gewisse, hm, Lücken in der Exportkontrolle geduldet hat. Wie überhaupt die ganze westliche Welt gemeinsam Saddam aufgerüstet hat (und den Iran gleich noch mit). Wir brauchen an dieser Stelle nicht über Chirac zu spekulieren, der in etwa dieselben Ziele für Frankreich verfolgt wie Bush bzw. seine Clique für die usa. Man konnte von der Bundesregierung nicht erwarten, dass sie sich zusätzlich mit Frankreich und Russland – »Ihr habt doch Ölkontrakte mit Saddam?« – entzweit. Aber man hätte von einer Opposition erwarten können sollen dürfen, dass sie den Finger in diese Wunde legt.

Allein Deutschlands möglichen Gewinn bei dieser Verweigerungshaltung vermag ich im Gegensatz zu einigen linken Feuilletons nicht zu erkennen und bin insofern bereit (bis ich anderes weiß), der Bundesregierung tatsächlich eine moralisch aufrechte Haltung zu attestieren und keinesfalls fortgesetzten Imperialismus. Oder existiert mal wieder ein ›ganz geheimes Zusatzprotokoll‹? Auch das hätte eine Opposition, die ihren Namen verdiente, offengelegt,

Aber sie hat es nicht geschafft. Frau Merkel hat es noch nicht gemerkt: Der Kalte Krieg ist lange vorbei, die usa sind nicht einfach mehr die Guten. Im Gegenteil, sie sind dabei, den Ansatz einer zwischenstaatlichen Ordnung auf demokratischer Basis in ihr eigenes globales Imperium zu verwandeln. Wenn Frau Merkel es gern warm und gemütlich hat, dann soll sie ruhig dahin zurückkehren, wo sie vor ein paar Wochen in Washington schon einmal gewesen ist. Aber sie soll nicht erwarten, dass wir denkenden Menschen, die wir das alte Europa vorstellen, dahin folgen. Und schon gar nicht soll sie erwarten, dass wir ihre dumm-dreisten Einlassungen im Bundestag tolerieren, ernstnehmen oder gar billigen.

Ausblick

Nun hat der Krieg ja wohl begonnen, und so ganz recht ist es der Merkel angeblich doch nicht, wo sie sich so für den Weltfrieden engagiert hat.

Wolfgang Proissl schreibt in der ftd einen sehr überlegten Kommentar. Entweder ordne man sich der Hegemonialmacht unter, gebe seine Positionen dann aber auch vollständig auf, tausche quasi Sicherheit gegen Freiheit, oder man stehe auf und wähle den Konflikt mit allen Konsequenzen. Diese Anschauung ist so neu nicht, und was Merkel will, ist klar. Proissl sieht dagegen einen endgültigen Bruch in den transatlantischen Beziehungen und fordert Deutschland und Frankreich auf, eine gemeinsame Außenpolitik zu formulieren. Dies könne auch außerhalb der eu geschehen. Frankreich ist meiner Ansicht nach zwar ein Bauchschmerzpartner, der durchaus seine eigenen geopolitischen Machtinteressen vertritt, aber er ist der beste, den wir haben. Und allein sollte Deutschland vielleicht nicht…

Jetzt, nach diesem erneuten und folgenschwersten Völkerrechtsbruch der usa, muss der Schnitt vollzogen werden. Werden Chirac, Schröder und Fischer den Mumm haben, die Vereinigten Staaten vor den internationalen Gremien anzuklagen? Ich glaube nicht, seufzt es irgendwo.

Immerhin, das intelligenteste Demonstrationsplakat sah ich auf irgendeinem Pressephoto aus London. »George Bush has a small penis.« So einfach können Erklärungen sein. Im Bild bleibend wünsche ich Kanzler und Außenminister genug ›cojones‹, um zu tun, was getan werden muss.

ps: Der Tagespreis für Humor gebührt indes unserem Verteidigungsminister. Es mache, so befand Struck, keinen Sinn, darüber [über die Verfassungsmäßigkeit der awacs-Einsätze und der Überflugrechte für die usa] eine juristische Debatte zu führen, weil die Position der Regierung feststehe. Ich finde, dafür gehört er erschossen, und es ist völlig überflüssig, über die juristischen Aspekte zu diskutieren, weil meine Meinung feststeht.

[ Plenarprotokoll der Bundestagssitzung vom 19. März 2003 ]

erstellt 2004 (c) hanjo schlüter | startseite | impressum